Das Impressum: Pflichtangaben für Webseitenbetreiber

Impressum: Pflichtangaben auf der Webseite

Oft schon ging es schief

Viele Seitenbetreiber haben sich schon eine Abmahnung eines Wettbewerbers eingefangen wenn Sie ein unzureichendes oder gar kein Impressum auf Ihrer Webseite hatten. Einige windige Geschäftemacher wittern immer wieder eine lukrative Einnahmequelle. Lesen Sie ausführlich wie Sie dem entgegenwirken können. Denn ein Impressum ist Pflicht.

Die rechtliche Grundlage

Seit Frühjar 2007 regelt §5 des Telemediengesetz die Impressumspflicht und den Umfang der Informationen.

Konkret heisst es:

„Dienste-Anbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien, folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.“

Für wen gilt die Impressumspflicht?

Der Gesetzgeber spricht von gewerblichen Anbietern. Es ist also egal ob es um einen OnlineShop oder die Selbstdarstellung des Kaninchenzüchtervereins geht. Denn wirklich ausgenommen von der Impressumspflicht sind nur rein private Websites, ohne jede Werbung oder Sponsoring.

In der Regel reicht hier schon ein Link mit Empfehlungs-ID oder eine Google-Anzeige. Im Zweifel sollte also immer ein Impressum veröffentlicht werden.

Was beinhaltet ein vollständiges Impressum, wie muss es aussehen?

Für den Betreiber einer Website ist es also Pflicht bestimmte Angeben zu veröffentlichen. Der Link zu diesem Impressum muss von jeder Seite schnell erreichbar sein. In der Regel sollte es also einen direkten Link auf jeder Seite zum Impressum geben. Angebracht ist daher ein Link in der Fusszeile oder im Bereich Kontakt.

  • Anschrift, Telefon und Faxnummer
  • Umsatzsteuer-Identnummer
  • eMail-Adresse
  • Angaben zum Umgang mit personenbezogenen Daten (Datenschutzerklärung)
  • Disclaimer

Oft sind zusätzliche Angaben nötig

Bei Körperschaften und Vereinen, sowie Berufen mit bestimmten Pflichtmitgliedschaften bestehen erweiterte Auskunftspflichten. Besonders auch die Pflichtangaben für Heilberufe

  • Aufsichtsbehörde
  • Nummer der Registereintragung
  • Angabe des Registergerichts
  • Berufsgenossenschaft
  • Betriebshaftplfichtversicherung

Näheres klärt der Generator für das Impressum. Für Shopbetreiber usw. gilt besonderes Augenmerk auf die Widerrufserklärung, Einbeziehung der AGB bei Vertragsschluss und korrekte Preisauszeichnung bzw. Versandkostenangabe.

Bei fehlenden, unvollständigen oder nicht richtig angebrachten Angaben droht ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. Auch eine kostenpflichtige Abmahnung durch einen Mitbewerber kann die Folge sein.

Sinn des Impressums

Ein Impressum soll dem Nutzer oder Kunden einer Internetseite die Möglichkeit geben unkompliziert herauszufinden mit wem er es zu tun hat. Oft geben die Informationen einen deutlichen Hinweis auf die Seriösität des Seitenbetreibers. Auch wenn dies keinen Schutz darstellt, bei fehlendem Impressum ist mit einen wenig Vorsicht sicher die eine oder andere Stolperfalle bei Geschäftsanbahnung gut zu meistern.

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