Input für Seitenbetreiber und Webdesigner zum Thema Recht und Internsetseite.

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) hat den Leitfaden “rechtssichere Webseiten” herausgegeben. Es werden Problemfelder aufgezeigt und Hilfestellung bei der Einhaltung der rechtlichen Verpflichtungen gegeben. Dabei werden vor allem die Themen Impressum, Rechtsfallen für Online-Shops sowie Haftungsfragen beim Betrieb von Blogs, der Datenerhebung sowie aus dem Bereich des Urheberrechts erörtert.

Leitfaden rechtssichere Internetseiten

aufgelesen bei entwickler.de

Wer bei eBay als Verläufer unterwegs ist wird sie brauchen: Widerrufserklärung

aufgelesen bei: akademix

Seit über einem Jahr gelten Regelungen für Geschäftsbriefe bestimmte Pflichtangaben betreffend. Geregelt wird dies in § 37a HGB, § 35 GmbHG und § 80 AktG

• Rechtsform und der Sitz der Gesellschaft
• das Registergericht des Sitzes der Gesellschaft,
• die Registernummer, unter der die Gesellschaft in das Handelsregister eingetragen ist,
• alle Geschäftsführer und, sofern die Gesellschaft einen Aufsichtsrat gebildet und dieser einen Vorsitzenden hat,
• der Vorsitzende des Aufsichtsrats mit dem Familiennamen und mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen.
  

Zu Geschäftsbriefen gehören auch eMails. Die einfachste Möglichkeit diese Pflichtangaben automatisch einzufügen ist die eMail-Signatur. Um Abmahnungen und Zwansgelder zu vermeiden sollten Sie umgehend überprüfen ob Ihre eMails diese Erfordernisse erfüllen.

Eben stolpere ich in der Liste i-worker über einen Thread zum Thema Impressum für Webseiten von Heilern. Laut dem RA M. Seidlitz ist auf folgendes hinzuweisen

• gesetzliche Berufsbezeichnung
• zuständige Aufsichtsbehörde:
• das regionale Gesundheitsamt

Die berufsrechtlichen Regelungen finden sich im Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung

Der Dienstleister TrustedShops hat mit dem Leitfaden Abmahnung ein Leitfaden Umgang mit Abmahnung gestellt welches auf 27 Seiten einen guten Überblick gibt wie OnlineShopbetreiber sich vor wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen schützen können:

Der vorliegende Leitfaden ist gedacht, um einem juristischen Laien die rechtssichere Gestaltung des Kaufprozesses im Online-Shop vom Impressum über die Datenschutzerklärung, Produktbeschreibung, Kundendatenerhebung, Bestellseite, Informationsseiten und AGB bis zur E-Mail-Bestätigung zu ermöglichen. Der Schwerpunkt liegt dabei nicht auf der Erläuterung der gesetzlichen Bestimmungen oder Vertiefung wissenschaftlicher Streitfragen, sondern auf den Beispielformulierungen mit weiterführenden Hinweisen und Hintergrundinformationen.

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. stellt ebenfalls ein PDF zur Verfügung welches neben ausführlichen Informationen zur Impressumspflicht auch Hinweise auf Gerichtsurteile rund um die Rechtsprechung Onlinehandel enthält. PDF Rechtsfallen für Online-Shops ansehen.